PRESSEMITTEILUNGEN
01.06.26BAföG-Debakel trifft junge Menschen in Sachsen-Anhalt
Zukunft kürzt man nicht: BAföG sichert Chancen
Zur Debatte um die von Bundesforschungsministerin Dorothee Bär infrage gestellte Reform des BAföG erklärt Olaf Meister, hochschulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
„Wer beim BAföG wackelt, wackelt an der Zukunft junger Menschen. Für Studierende und junge Menschen in schulischer Ausbildung in Sachsen-Anhalt ist das keine abstrakte Haushaltsfrage in Berlin. Es geht um Miete, Mensa, Bücher, Bus und Bahn. Es geht darum, ob Bildung eine echte Chance bleibt oder wieder stärker vom Geldbeutel der Eltern abhängt.“
21.05.26Demokratiebildung an Schulen stärken.
Grüne fordern mehr Mitbestimmung für Schüler*innen
In der aktuellen Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt forderte die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Demokratiebildung an Schulen zu stärken und Schüler*innen mehr echte Mitbestimmung im Schulalltag zu ermöglichen.
„An vielen Schulen wird Demokratie erklärt, aber im Alltag viel zu selten gelebt. Doch Demokratie wird für junge Menschen dort lebendig, wo sie erleben: Meine Stimme zählt. Ich kann mitgestalten. Ich kann etwas bewegen. Genau diese Erfahrung brauchen Schüler*innen in der Schule, wenn wir wollen, dass auf Demokratie vertrauen. Genau so wachsen starke Demokrat*innen. Und genau so wächst eine starke Demokratie“, begründet Susan Sziborra-Seidlitz, bildungspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, das Anliegen des Antrags.
20.05.26Kulturfördergesetz verbindlich machen
Kultur ist Herz, nicht Haushaltsrest
Zum heutigen Kulturfördergesetz bringt die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Änderungsantrag in den Landtag ein. Der Antrag sieht vor, Kulturförderung als kommunale Pflichtaufgabe zu verankern, einen verbindlichen Mindestanteil von 1,5 Prozent des Landeshaushalts für Kultur festzuschreiben und Kulturschaffende stärker an Förderverfahren zu beteiligen. Dazu erklärt Wolfgang Aldag, kulturpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
23.04.26Türen auf für Zukunftschancen
Eine Bildungsreform, die Kinder stärkt statt sie auszusortieren
Wir fordern eine grundlegende Reform des Bildungssystems, damit nicht länger die Herkunft über die Zukunft von Kindern entscheidet.
27.02.26Kulturförderung ist Pflicht für Sachsen-Anhalt
GRÜNER ÄNDERUNGSANTRAG ZUM KULTURFÖRDERGESETZ.
Im heutigen Kulturausschuss berät der Landtag heute den Gesetzentwurf zum Kulturfördergesetz. Wir dringen darauf, die Kulturfinanzierung endlich verlässlich abzusichern.
24.02.26Gemeinsames Lernen ist ein Recht, kein Glücksfall
INKLUSION SCHEITERT AM POLITISCHEN WILLEN.
Nach der UN-Behindertenrechtskonvention ist Sachsen-Anhalt verpflichtet, Menschen mit Behinderungen eine gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Das gilt ausdrücklich für die Bildung. Dennoch werden in Sachsen-Anhalt so viele Schüler*innen wie in keinem anderen Bundesland an Förderschulen unterrichtet. Die Zahl steigt seit Jahren.
20.02.26Rechtsextremismus an Schulen konsequent bekämpfen
Grüner Erfolg: Bildungsministerium folgt im Kern grünen Forderungen.
In Reaktion auf die heutige Pressemitteilung Nr. 16/2026 des Ministeriums für Bildung des Landes Sachsen-Anhalt bekräftigen wir ihre Forderung, Rechtsextremismus an Schulen wirksam und nachhaltig zu bekämpfen. Bereits in der Landtagssitzung im Dezember vergangenen Jahres hatten wir einen entsprechenden Antrag (Drs. 8/6267) eingebracht.
18.12.25Wo gelernt wird, darf nicht gehetzt werden
Schulen müssen Orte des Respekts und der Vielfalt sein. Wer sich dort für Demokratie, Menschenwürde und ein friedliches Miteinander einsetzt, verdient Schutz, Unterstützung und eine klare politische Antwort.
12.12.25Geringe Nachfrage im Sekundarschullehramt macht Reformbedarf im Schulsystem deutlich
Wir fordern seit Langem, das überholte System der Lehrkräfteausbildung nach Schulformen abzuschaffen. Stattdessen brauchen wir ein eigenständiges Lehramtsstudium für die Grundschule und ein gemeinsames Studium für die weiterführenden Schulen
10.10.25Sondervermögen für Schulbauprogramm nutzen
Viele Schulen in Sachsen-Anhalt sind marode. Deswegen ist es bitter nötig, dass Sachsen-Anhalt eine Schulbauoffensive startet.
