So wurden bei Straßenprojekten im Land steigende Verkehrszahlen prognostiziert, tatsächlich ging der Verkehr jedoch zurück, wie der Landesrechnungshof exemplarisch belegt hat. Diese Fehleinschätzungen führten zu überdimensionierten Straßenquerschnitten und erheblichen finanziellen Mehrbelastungen. „Das Geld fehlt dann bei echten Schlaglochpisten mit Sanierungsbedarf“, so Lüddemann.
Trotzdem behauptet die Landesregierung auf die Kleine Anfrage der grünen Fraktion, dass es keine entsprechenden Daten gäbe. Überdies plant sie auch keine Prüfung der Prognosemethoden. „Das ist nicht nachvollziehbar. Offensichtliche Fehlentwicklungen werden einfach ignoriert. Ohne bessere Daten und Kontrollen werden dann auch weiter unnötig Steuergelder ausgegeben“, folgert Lüddeman.
Die grüne Fraktion fordert daher, Prognosen künftig besser zu prüfen und den Straßenausbau stärker am tatsächlichen Bedarf auszurichten sowie die Arbeitsverweigerung im Verkehrsministerium dazu zu beenden.
Hintergrund:
Im Jahresbericht 2024 hat der Landesrechnungshof exemplarisch aufgezeigt, dass bei der Landesstraße 54 im Jerichower Land eine deutliche Zunahme insbesondere des Schwerlastverkehrs prognostiziert, während die realen Zahlen später einen Rückgang belegten. Dennoch wurde die Straße verbreitert, was Kosten von über 2,2 Millionen Euro verursachte. Ein ähnliches Bild zeigt sich bei der Landesstraße 22 im Landkreis Börde, auch bei der steigende Verkehrsbelastungen angenommen wurden, tatsächlich gingen sowohl der Gesamtverkehr als auch der Schwerlastverkehr zurück, während gleichzeitig ein Ausbau mit Kosten von über 4,5 Millionen Euro umgesetzt wurde.
https://lrh.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/LRH/Berichte/2024/LRH_LSA_JB_2024_Teil_1.pdf, Seite 64.