Kulturförderung in Sachsen-Anhalt absichern

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt grundsätzlich den Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Kunst und Kultur im Land Sachsen-Anhalt. Gleichzeitig kritisiert die Fraktion, dass der Gesetzentwurf keinen verbindlichen finanziellen Rahmen für die Kulturförderung festlegt.

„Kultur steht in Sachsen-Anhalt zunehmend unter Druck. Deswegen ist das Kulturfördergesetz ein wichtiges Signal. Besonders in diesen Zeiten, in denen Rechtsextreme Kulturfreiheit und Vielfalt angreifen. Gleichzeitig ist sie auch unter hohem finanziellen Druck“, erläutert Wolfgang Aldag, kulturpolitischer Sprecher der grünen Fraktion, und ergänzt: „Umso wichtiger ist es, im Kulturfördergesetz verbindlich festzulegen, wie viel aus dem Landeshaushalt für Kultur ausgegeben wird. Doch die Landesregierung lehnt das mit Verweis auf die Haushaltslage ab. Wir Grüne fordern, dass mindestens ein Prozent des Landeshaushalts für die Kulturförderung ausgegeben wird.“

Gleichzeitig kritisiert die grüne Landtagsfraktion, dass im Entwurf des Kulturfördergesetzes ausschließlich der aktuelle Stand der Kulturförderung festgehalten wird. Clubs- und Musikspielstätten fehlen als Orte der Kultur in dem Entwurf komplett. Dazu äußert Aldag: „Das passt nicht zur Realität eines Bundeslandes, in dem Clubs schließen und damit kulturelle Infrastruktur verloren geht. Clubkultur muss im Kulturfördergesetz ausdrücklich benannt und damit abgesichert werden.“

Ebenfalls setzt sich die grüne Landtagsfraktion dafür ein, dass im Gesetz bei der Kulturförderung Mitgestaltungsmöglichkeiten für Kulturschaffende verankert werden. Denn Kulturförderung funktioniert dann besonders gut, wenn sie am Bedarf und an den Bedürfnissen der Kulturschaffenden erstellt wird.

„Es braucht eine gesetzlich abgesicherte Kulturförderung in Sachsen-Anhalt. Mit klaren Zielen, klaren Mitteln und klaren Chancen für die ganze Breite unserer Kulturlandschaft. Von der Bühne bis zum Club, vom Museum bis zum Kino und von der freien Szene bis zum Filmset“, so Aldag abschließend.