„Wer für eine gute Debattenkultur eintritt, muss auch die Plattformen hinterfragen, auf denen diese Debatten stattfinden“, erklärt Striegel und ergänzt: „Unverzerrte, demokratische und faire Kommunikation ist auf X schon länger nicht mehr möglich. Hinzu kommen schlimme Verstöße mit manipulierten Medieninhalten und Deepfakes, die nicht zu tolerieren sind. Hier braucht es auch endlich eine wirksame Regulierung.“
Striegel knüpft daran und fragt, „ob nicht auch die Kommunikation des Landes endlich nur auf verantwortungsvollen Social-Media-Plattformen stattfinden sollte?“
Bereits im Januar dieses Jahres hat die grüne Fraktion die Landesregierung im Landtag aufgefordert, ihre digitale Kommunikation zu hinterfragen und an verantwortungsvollen, rechtskonformen und demokratischen Kriterien zu orientieren. Dazu gehört auch die Kommunikation auf Plattformen einzustellen, wenn diese nicht mehr rechtskonform und verantwortungsvoll betrieben werden sowie alternative Kanäle gezielt auszubauen und weiterzuentwickeln.
„Die aktuelle Entscheidung der Bundestagsfraktionen ist daher nicht nur ein klares politisches Signal, sondern Teil eines notwendigen strukturellen Wandels im Umgang mit digitalen Öffentlichkeiten. Der Rückzug von X ist kein Rückzug aus der digitalen Öffentlichkeit, er ist ein Schritt hin zu mehr Qualität und demokratischer Integrität in der digitalen Kommunikation“, betont Striegel abschließend.
Hintergrund:
Kommunikation des Landes auf verantwortungsvollen Social-Media-Plattformen (Drs. 8/6503) - https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d6503gan.pdf