Was ist der Resilienzbonus?
Die Idee des Resilienzbonus ist relativ simpel. Wer für eine Solaranlage Module kauft, bekommt eine staatliche Förderung. Diese Förderung gleicht den Preisunterschied zwischen europäischen Solarmodulen und zum Beispiel chinesischen Solarmodulen aus.
Warum brauchen wir den Resilienzbonus?
Die Energieversorgung ist systemrelevant, deswegen sollten Solarmodule auch in der Europäischen Union produziert werden. Andere Länder machen es vor: Die USA fördern die Produktion und den Absatz im dortigen Markt. China unterstützt seine Unternehmen so stark, dass sie ihre Solarmodule zu Dumpingpreisen anbieten können. Ziel von China ist dabei, andere Anbieter zu schwächen und damit andere Länder von ihren Unternehmen abhängig zu machen.
Die Solarindustrie hat in Sachsen-Anhalt gerade erst wieder Schwung bekommen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat viel für den Ausbau der Photovoltaik verbessert: Die Ausbauziele wurden erhöht, die Verfahren für Netzanschlüsse wurden beschleunigt und das Verfahren, um Balkonkraftwerke zu installieren, entbürokratisiert. So haben sich die Geschäftsaussichten für Unternehmen wie Meyer Burger deutlich verbessert. Im vergangenen Jahr entstanden im Bereich der erneuerbaren Energien über 50 000 Arbeitsplätze.
Wie viel kostet der Resilienzbonus?
Im ersten Jahr werden die Kosten auf einen zweistelligen Millionenbetrag geschätzt. Im Vergleich zu milliardenschweren Förderungen für andere kritische Bereiche, wie für die Ansiedlung von Mikroelektronik-Werken, für Wasserstoffelektrolyseure oder Gigabitnetze, ist das extrem überschaubar. Im Gegenzug könnten klimaschädliche Subventionen, wie das Dienstwagenprivileg oder die Steuerbefreiung von Kerosin, abgeschafft werden.
Warum keine Zölle?
Zölle auf chinesische Module zu erheben, ist kontraproduktiv. Zölle führen nicht automatisch dazu, dass die Nachfrage nach hiesigen Produkten steigt. Dazu wäre der Ausbau der Solarenergie in Deutschlang abgewürgt, da die Module dann viel teurer werden. Die Folge wäre, dass der Solarausbau in Deutschland stagniert und damit auch in den kommenden Jahren fossile Energie aus dem Ausland importiert werden muss, die marktbedingt immer teurer wird. Die Industriestandorte in Sachsen-Anhalt würden darunter leiden. Dazu würde der Klimaschutz auf der Stelle treten.
